SPD-Drensteinfurt

SPD Drensteinfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Besucherinnen und Besucher,

ich begrüße Sie herzlich auf der Homepage der SPD Drensteinfurt und freue mich, dass Sie sich für unsere Politik interessieren.

Bei Fragen oder Interesse an der Mitarbeit können Sie mir gern eine E-Mail an

ingostude(at)gmail.com senden.


Herzlichst
Ihr Ingo Stude
 

 

 

 
 

25.09.2016 in Landespolitik von Bernhard Daldrup

Daldrup erneut Mitglied im SPD Landesvorstand

 

Seit vielen Jahren kennen sich EU-Präsident Martin Schulz und SPD-Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup. Nach einem Gespräch auf dem SPD-Landesparteitag in Bochum am vergangenen Wochenende gratulierte Schulz dem heimischen Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup zu dessen gutem Ergebnis bei der Wahl zum Landesvorstand. Bernhard Daldrup hatte mit 322 Ja-Stimmen eines der besten Ergebnisse aller Vorstandsbeisitzer erreicht.

 

23.09.2016 in Allgemein von SPD-Kreisverband Warendorf

SPD setzt sich ernsthaft mit CETA auseinander

 
Karsten Koch, Annette Watermann-Krass, Minister Michael Groschek und Bernhard Daldrup

 

Auch in der SPD im Kreis Warendorf wird heftig über das Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada debattiert. Am Parteikonvent in Wolfsburg nahmen mit Karsten Koch, Annette Watermann Krass und Bernhard Daldrup  gleich drei Delegierte aus dem Kreis Warendorf teil. Bernhard Daldrup, Vorsitzender der Kreis SPD stellt klar: „Beim Konvent haben wir die Bedingungen festgelegt, unter denen die SPD den Weg für die parlamentarische Ratifizierung des CETA-Abkommens eröffnet. Es war keine Ja-Nein-Entscheidung, wie es in der Öffentlichkeit vielfach dargestellt wird.“ 

Damit reagiert Daldrup auch auf den „offenen Brief“ von vier SPD-Ortsvereinen und der Jusos im Kreis Warendorf. „Es ist gut, dass sich die Ortsvereine einbringen und Position beziehen“, so Bernhard Daldrup.  „Wir Delegierte aus dem Kreis stimmten am Montag im Konvent für die Eröffnung des parlamentarischen Beratungs- und Ratifizierungsprozesses, in dem weitere Verbesserungen durchgesetzt werden sollen.“ 

 

22.09.2016 in Allgemein von Bernhard Daldrup

Mitglieder des THW zum Spontanbesuch im Bundestag

 
Bildunterschrift: Foto Plenarebene Reichstag vor den kyrillischen Schriftzügen russischer Soldaten

Manchmal zahlt sich Spontanität eben aus: Mario Raab, THW-Ortsbeauftragter in Ostbevern, und Nadine Bitter vom Ortsverein Ibbenbüren waren mit Sebastian Solbach und Sascha Fohler, zwei Kollegen aus dem Kreis Olpe, für einen Kongress nach Berlin gekommen. Den Dienstagnachmittag nutzten die Ehrenamtlichen des Technischen Hilfswerkes für einen Besuch im Regierungsviertel. Mario Raab, der schon mehrfach bei Bernhard Daldrup im Bundestag zu Gast war, erinnerte sich an dessen Versprechen - der THW ist immer herzlich willkommen, auch für kurzfristige Besuche im Reichstag. Zwischen Parlamentariergruppentreffen und SPD-Fraktionssitzung nahm sich Bernhard Daldrup spontan die Zeit, den Besuchern eine kleine Führung durch die Räume des Bundestages und Erläuterungen zu den zahlreichen Kunstwerken zu geben. Am Ende waren sich alle einig: Das war sicher nicht der letzte Besuch.

 

21.09.2016 in Allgemein von Bernhard Daldrup

Schäuble darf Grundsteuerreform nicht verzögern

 

Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:

Am Freitag werden Niedersachsen und Hessen den Entwurf der Länder für eine Reform der Grundsteuer in den Bundesrat einbringen. Mit der Reform wird endlich eine gerechte Besteuerung eingeführt und ein drohender Totalausfall dieser wichtigen Einnahmequelle für Kommunen abgewendet. Der Bundesfinanzminister darf die Reform nicht verzögern.

„Nach jahrzehntelanger Diskussion wird die Reform der Grundsteuer diese Woche endlich auf den Weg gebracht. Die Reform sorgt für eine gerechte Besteuerung von Grundstücken – je nach aktuellem Wert des Grundstücks und dessen Bebauung. Sie ist lange überfällig, denn bis heute wird die Grundsteuer an Werten von 1964 (West) beziehungsweise 1935 (Ost) bemessen. Weil sich der Wert der Grundstücke seitdem nicht einheitlich entwickelt hat, steigt das Risiko einer verfassungsrechtlich nicht zulässigen ungleichen Besteuerung von Jahr zu Jahr. Der Bundesfinanzhof hat das Gesetz deshalb bereits dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt, weil er den Gleichheitsgrundsatz der Besteuerung verletzt sieht. Fällte das oberste Gericht das Urteil, dass die Besteuerung nicht verfassungsgemäß sei, drohte den Kommunen der Ausfall ihrer drittwichtigsten Einnahmequelle.

Der Bundesfinanzminister steht in der Pflicht, seinen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag – den übrigens auch die CSU unterschrieben hat – zu erfüllen und die Reform zügig umzusetzen. Angebliche Kostenexplosionen bei Mieten oder Steuern, die als Schreckgespenster heraufbeschworen werden, entbehren jeglicher Grundlage. Die große Mehrheit der Bundesländer trägt den Kompromiss – mit gutem Grund. Fatal wäre allein eine weitere Verzögerung.“

 

19.09.2016 in Allgemein von Bernhard Daldrup

Lothar Binding im Kreis Warendorf

 

"Zuviel Volkshochschule?" fragte Lothar Bindung (SPD) die gut 50 Zuhörer der Veranstaltung zur Steuerpolitik, zu der Bernhard Daldrup, MdB am vergangenen Donnerstag in die Waldmutter nach Sendenhorst eingeladen hatte. Noch bevor der Bundestagsabgeordnete aus Heidelberg seinen Vortrag begann, hatte Bernhard Daldrup auf die aktuellen Beschlüsse der Bundesregierung zur Stärkung der Kommunen hingewiesen: Die SPD sei in der GroKo der Garant für eine finanzielle Stärkung der Kommunen. "Wenn wir aber Investitionstätigkeit stärken, Verschuldung reduzieren und die Kommunen von Sozialausgaben entlasten wollen, steht dies im Widerspruch zu milliardenschweren Steuerversprechen wie sie derzeit von der CDU angekündigt werden", so der heimische SPD-Abgeordnete. 

 

 

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28.10.2016, 09:00 Uhr Sitzung Kreistag
Sitzung Kreistag.

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Sitzung AK Jugend u. Soziales, Gespräch zu den Haushaltsberatungen 2017.



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