In der letzten Zeit mehren sich die Vorwürfe der CDU in Richtung der Stadtverwaltung, dass Projekte nicht umgesetzt werden.
Sowohl Frau Ruß als auch Herr Pöhler – dieser sogar mit einem völlig unsäglichen Vergleich zu Kosten wegen Geflüchteten – kritisieren die fehlende Umsetzung bei der Sanierung der Duschen in der Sportanlage in Rinkerode. Hilfreich wäre hier eine sachliche Nachfrage bei der Verwaltung gewesen. Dass diese in Zeiten von diversen Problemen bei der Realisierung von Baugebieten (Mondscheinweg, Blumenstraße), bei der Errichtung des Kindergartens und weiterer laufender Projekte nicht alle Projekte des Haushaltes 2018 im ersten Halbjahr umgesetzt werden können ist ganz normal.
In der gleichen Zeit ist auch noch der Bauamtsleiter in den Ruhestand gegangen und der neue arbeitet sich gerade ein. Das die Verwaltung personell knapp aufgestellt ist sollte der seit Jahren hierfür auch maßgeblich verantwortlichen CDU bekannt sein. Da ist es schon ein schäbiges Verhalten zu allen Projekten nun Sachstandsberichte zu fordern um die Verwaltung zu attackieren und unnötig zu beschäftigen.
Aus meiner Sicht muss die Stadt hier Prioritäten setzen und tut dies auch in sinnvoller Weise. Wenn diese Projekte und weitere schneller umgesetzt werden sollen empfehle ich den Antrag zu stellen, das Personal in diesen Bereichen aufzustocken. Ich habe das Gefühl, dass die CDU hier über zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl schon in einen Vorwahlkampf geht.
Ich finde dies stark verfrüht und sehr durchsichtig. Wir sollten einen neuen Bauamtsleiter und all seine Kollegen konstruktiv begleiten – durchaus auch kritisch – aber bitte fair.