Presseerklärung der SPD Drensteinfurt zur Corona-/COVID19-Krise

Wir sind aktuell in einer Zeit der Solidarität und des Zusammenhaltens, nicht in einer Zeit des Konfliktes und Kampfes. Die Bundesregierung und der ganze Bundestag machen dies vor. Der Alltag ist für alle Bürgerinnen und Bürger zu einer so großen sozialen Herausforderung geworden, dass es unangebracht wäre, ihnen in dieser Zeit einen heftigen Wahlkampf zuzumuten. Aus diesem Grund hält sich die SPD Drensteinfurt mit dem Wahlkampf zurück und kann sich bei einem längeren Andauern der Pandemie auch vorstellen, dass es noch zu einer Verschiebung der Kommunalwahl ins nächste Jahr kommt. Politik muss jetzt nicht Wahlkampf machen, sondern das Leben der Leute erleichtern, wo es nur geht. Darum sollten wir in unserer Stadt das mögliche tun und zur finanziellen Entlastung Gewerbesteueransprüche stunden und zur Verbesserung der Betreuungssituation die OGS-Gebühren streichen. Einen Antrag, welchen wir auch ohne Coronakrise bereits öfter vergeblich im Rat gestellt haben.

Bei den anderen Parteien rufen wir noch unseren verschobenen Antrag in Erinnerung, dass sich die demokratischen Parteien vor Ort bei den kommenden Wahlkämpfen mäßigen und Wahlplakate in einem ökologisch vertretbaren Maße anbringen.

Unser herzlichster Dank gilt sämtlichen Alltagshelden, welche in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit in den Verwaltungen, im Gesundheitswesen und in den Supermärkten für die Menschen da sind. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit nennen wir hier Mitarbeiter*innen in der Pflege, Arztpraxen, Apotheken, Supermärkten, Bäckereien, im Post- und Paketzustellungsdienst und selbstverständlich auch die Feuerwehr, Polizei, das Ordnungsamt, die Bundeswehr und nicht zu vergessen unsere Bauern. Die aktuelle Lage zeigt deutlich, wie wichtig diese Berufe sind. Dies sollte sich auch in Zukunft in guten Arbeitsbedingungen und einer fairen Entlohnung widerspiegeln. Es ist Zeit für eine neue Gestaltung der Löhne. Ein besonderer Dank gilt auch unserem Bürgermeister Carsten Grawunder und seinem Team für das umsichtige Management dieser Krise vor Ort. Eine großartige Idee ist auch das kostenlose Liefern vieler Einzelhändler in Drensteinfurt. Vielen Dank dafür.

Wir begrüßen ausdrücklich das schnelle Handeln der großen Koalition im Bund. Einerseits die pragmatischen Hilfen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, welche hoffen lassen, dass die Menschen vom finanziellen Ruin verschont bleiben. Andererseits auch die riesigen Hilfen für die Wirtschaft, wodurch hoffentlich Insolvenzen und dadurch Arbeitsplatzverluste vermieden werden können.

Auch unsere Kirchen spenden Trost und Kraft durch das tägliche Läuten der Glocken und Online-Gottesdienste. Mehrere Künstler geben Online-Konzerte. Wir hoffen, dass diese große Form der Solidarität auch nach der Krise anhält. Die SPD Drensteinfurt wünscht Ihnen und Ihren Liebsten das Wichtigste in dieser Zeit – Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Ingo Stude
für die SPD-Fraktion Drensteinfurt

Pressemitteilung_Corona-COVID19

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